Rechtsprechung
| BVerwG, 11.04.1986 - 7 B 58.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Münster, 15.05.1984 - 2 K 150/83
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1986 - 21a A 1517/84
- BVerwG, 11.04.1986 - 7 B 58.86
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.07.1984 - 7 C 71.82
Erforderlichkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bei wesentlicher …
Auszug aus BVerwG, 11.04.1986 - 7 B 58.86
Zutreffend ist zwar, daß § 3 Abs. 5 BImSchG von einem "weiten" Anlagenbegriff ausgeht; dies macht aber nicht die Prüfung entbehrlich, was in jeder der in § 2 4. BImSchV genannten Anlagearten den Gegenstand der Genehmigung prägt und damit vom Anlagenbegriff erfaßt wird (vgl. dazu BVerwGE 69, 351 [BVerwG 06.07.1984 - 7 C 71/82]). - BVerwG, 03.09.1980 - 8 C 8.78
Anspruch auf Korrektur von erteilten Häftlingshilfebescheinigungen und …
Auszug aus BVerwG, 11.04.1986 - 7 B 58.86
Darunter können Entsorgungsflächen möglicherweise dann fallen, wenn sie mit den eigentlichen zur Aufstallung von Schweinen erforderlichen Einrichtungen in einem betrieblichen und räumlichen Zusammenhang stehen (vgl. BVerwGE 60, 351 [BVerwG 03.09.1980 - 8 C 8/78]); das ist hier jedoch nicht der Fall.
- VG Schwerin, 16.09.2020 - 7 A 1408/17
Keine Nachholung einer fehlenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle einer …
Nach dem Willen des Verordnungsgebers kommt es auf die Konzentration vieler Tiere auf geringer Fläche an, an der er gerade die von § 4 Absatz 1 Satz 1 BImSchG in den Blick genommenen schädlichen Umwelteinwirkungen oder sonstige Risiken für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft messen wollte (vgl. BVerwG, B. v. 11.04.1986 - 7 B 58/86 -, juris Rn. 2 zu einer Schweinemastanlage;… in diese Richtung auch: Hansmann/Röckinghausen in: Landsmann/Rohmer, Umweltrecht, 92. EL Februar 2020, 4. BImSchV, § 1 Rn. 6). - VG Halle, 29.08.2020 - 8 A 386/18 Die in Anhang 1 zu dieser Verordnung aufgeführten technischen Verfahren und Vorgänge, die die Genehmigungspflicht auslösen, bestimmen den Kern der genehmigungsbedürftigen Anlage (vgl. BVerwG…, Urteil vom 6. Juli 1984 - 7 C 71.82 -, juris, Rn. 10 = BVerwGE 69, 351; Beschluss vom 11. April 1986 - 7 B 58.86 -, juris, Rn. 2 = AgrarR 1987, 232).